Dr. Brückner: Modernisierung von Wohn-
und Geschäftsraum
Referent: Rechtsanwalt Dr. Carsten Brückner, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin, Vorsitzender des Landesverbandes Haus & Grund Berlin, Mitglied im Vorstand des Zentralverbandes Haus & Grund Deutschland, Autor zahlreicher Fachpublikationen
Der Erhalt und die Weiterentwicklung des Gebäudebestandes in
Deutschland sind Anliegen der Politik und der Gesellschaft. Bauliche Maßnahmen
als Erhaltungs- oder Modernisierungsmaßnahmen verfolgen dieses Ziel. Eine Modernisierung stellt
einen erheblichen Eingriff in das Mietverhältnis dar, denn es erfährt durch die
Modernisierung mehrfach Änderungen. Durch die Maßnahme wird der vereinbarte Zustand der Mietsache geändert;
der Inhalt der Hauptleitungspflicht des Vermieters wird ein anderer. Die
Hauptleistungspflicht des Mieters ändert sich mit Ausspruch der
Modernisierungsmieterhöhung durch den Vermieter.
An die Ankündigung und Durchführung einer Modernisierungsmaßnahme
werden weiterhin hohe Anforderungen gestellt. Gleiches gilt für die Modernisierungsmieterhöhung.
Bauliche Maßnahmen, insbesondere die energetische Modernisierung, stoßen inzwischen
an die Grenzen wirtschaftlicher Durchführbarkeit bei den Mietvertragsparteien.
Die ordnungsgemäße Ankündigung, rücksichtsvolle Durchführung und rechtmäßige
Erhöhung der Miete nach Abschluss der Modernisierungsmaßnahme erfordert
besonderes Augenmerk, um keine Nachteile zu erleiden.
Das Seminar behandelt alle Schritte von der Ermittlung eines
Modernisierungsbedarfs, Ankündigung, Durchführung, Abschluss und Erhöhung der
Miete unter Berücksichtigung notwendiger Instandsetzungsanteile; es ermöglicht
einen sicheren Umgang mit der Thematik.
Inhalt
• Abgrenzung
Erhaltungsmaßnahmen zu Modernisierungsmaßnahmen
• Bedarfsermittlung
Erhaltung und Modernisierung
• Die
einzelnen Modernisierungsalternativen
• Ankündigung
und Durchführung von Besichtigungen
• Ankündigung
und Durchführung von baulichen Maßnahmen
• Terminvorschlags-,
-mitwirkungs- und -wahrnehmungspflichten
• Minderungs-
und Zurückbehaltungsrechte des Mieters
• Überschneidung
Instandsetzung mit Modernisierung
• Modernisierungsmieterhöhung;
Einschränkung der Höhe durch neue Rechtsprechung des BGH
• Modernisierung
und Untermiete
• Prozessuale
Durchsetzbarkeit der Modernisierungsduldung und Modernisierungsmieterhöhung
• usw.
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