Wie können Sperrzeiten wegen Arbeitsaufgabe verhindert, deren Auswirkungen zumindest abgemildert oder effektiv kompensiert werden? Welche Wege zur Vermeidung von Anspruchsminderungen oder Ruhen wegen einer Abfindung gibt es? Und wie steht es um die Krankenversicherung?
Dieses Seminar zu den „klassischen“ Fragestellungen an der Schnittstelle von Arbeits- und Sozialrecht liefert Update und Vertiefung für die fachanwaltliche Beratung im Vorfeld einer vorzeitigen Beendigung von Arbeitsverhältnissen, mit Schwerpunkt auf den arbeitsförderungsrechtlichen Folgen.
Nicht selten sind dann gleichwohl ergehende Sperrzeitentscheidungen der Arbeitsagenturen mit Aussicht auf Erfolg anfechtbar, weil sie das Ergebnis einer zu schematischen Rechtsanwendung und/oder unzureichender Sachverhaltsermittlung der Behörde sind. Auch hier ist (wieder) der Fachanwalt gefragt! Das Seminar beleuchtet hierzu insbesondere die Kasuistik zum „wichtigen Grund“ und gibt wertvolle Praxishinweise für eine erfolgreiche Interessenvertretung.
Wesentliche Inhalte:
• Aktuelle Fragestellungen und Entwicklungen bei den ALG I-Anspruchsvoraussetzungen (insb. persönliche Arbeitslosmeldung; Verfügbarkeit zur Vermittlung; Ausnahmen von der briefpostalischen Erreichbarkeit gem. EAO; Folgen einer unerwartet beendeten großzügigen Verwaltungspraxis der Arbeitsagenturen unter „Corona“)
• Alle wesentlichen Probleme zur Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe (§ 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III) aus der Praxis und aktuelle Entscheidungen, u.a. zum fehlenden Verschulden bei konkreter Aussicht auf einen Anschlussarbeitsplatz
• Aktuelle Kasuistik zum „wichtigen Grund“, u.a.
o arbeitsgerichtliche Vergleiche,
o Altersteilzeitvereinbarungen im Blockmodell ,
o „Zuzugsrechtsprechung“ des BSG,
o Anforderungen an drohende betriebsbedingte Kündigungen
o Aufhebungsvertrag ohne Bedenkzeit,
o Mobbing
o Medizinischer Nachweis von Gesundheitsgründen,
o Einrichtungsbezogene Impfpflicht,
o Beweislastentscheidung zulasten der Arbeitsagentur
• Argumentationsmöglichkeiten zur besonderen Härte zwecks Halbierung der Sperrzeit
• Verminderung der ALG I-Anspruchsdauer nach § 148 SGB III und deren Umgehung
• Aktuelle Entscheidungen zum Ruhen wegen Entlassungsentschädigung § 158 SGB III
• Probleme bei Kompensationsregelungen in Aufhebungsverträgen und „Entlastung“ der Abfindungssumme
• Weitere sozial(versicherungs)rechtliche Auswirkungen (KV, PV, RV, SGB II)